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AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

Allgemeines

Unseren Angeboten und Verkäufen liegen die nachstehenden Bedingungen zugrunde, die durch Auftragserteilung als anerkannt gelten. Anderslautende Bedingungen sind unwirksam, sofern sie nicht im Einzellfall von uns schriftlich anerkannt werden. Die Änderung oder Ungültigkeit einzelner Bedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen.
Sollten einzelne der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen aus irgendeinem Grunde unzulässig sein oder werden, so bleiben sie in dem noch zulässigen Umfang bestehen. Ist dies nicht möglich, so gilt an ihrer Stelle die Regelung als vereinbart, die den wirtschaftlichen Erfolg oder weggefallenen Bestimmungen so weit wie möglich gewährleistet.

Geltungsbereich

Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von ATD GmbH; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

Angebote und Aufträge

Unseren Angeboten und Verkäufen liegen die nachstehenden Bedingungen zugrunde, die durch Auftragserteilung als anerkannt gelten. Anderslautende Bedingungen sind unwirksam, sofern sie nicht im Einzellfall von uns schriftlich anerkannt werden. Die Änderung oder Ungültigkeit einzelner Bedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen.
Sollten einzelne der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen aus irgendeinem Grunde unzulässig sein oder werden, so bleiben sie in dem noch zulässigen Umfang bestehen. Ist dies nicht möglich, so gilt an ihrer Stelle die Regelung als vereinbart, die den wirtschaftlichen Erfolg oder weggefallenen Bestimmungen so weit wie möglich gewährleistet.

Preise

Preise verstehen sich für die angebotenen Mengen in € ab Lager Geldern ohne Mehrwertsteuer. Verpackungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet und können nicht zurückgenommen werden.
Es werden die am Tag der Lieferung bzw. Bereitstellung gültigen Preise berechnet. Die Berechnung erfolgt nach den bei Versand festgestellten Gewichten und Stückzahlen. Änderungen von Rohstoff-, Lohn- und sonstigen Kosten oder öffentlichen Abgaben berechtigen und zu Preisangleichungen.

Werkzeuge

Werkzeuge, für die wir anteilige Kosten verrechnen, bleiben ohne Aufbewahrungspflicht unser Eigentum.

Lieferungen

Die Lieferung erfolgt auf Rechnung des Käufers ab Lager Geldern, sofern im Einzelfall nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wird.
Die Gefahr geht mit der Anzeige der Versandbereitschaft, spätestens aber in dem Zeitraum auf den Käufer über, in dem die Ware unser Lager verlässt. Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden und Transportverluste erfolgt nur auf schriftliche Anweisung des Käufers auf dessen Kosten. Teillieferungen sind zulässig. Bei Abrufaufträgen sind wir berechtigt, die Gesamtmenge sofort herzustellen. Sieht ein Auftrag mehrere Lieferungen vor, hat Nichterfüllung, mangelhafte oder verspätete Erfüllung einer Lieferung, keinen Einfluss auf die anderen. Wird die Ware nach Meldung der Versandbereitschaft nicht unverzüglich abgerufen, so sind wir zur Rechnungserstellung und zur Berechnung anfallender Kosten berechtigt.

Lieferfristen

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind unsere Lieferzeitangaben unverbindlich und rechnen vom Tage der Auftragsbestätigung bis zum Tage des Versands oder der Mitteilung der Versandbereitschaft. Eine Verpflichtung zur Einhaltung vereinbarter Fristen wird nur unter der Voraussetzung der Selbstbelieferung und eines ungestörten Betriebsablaufs übernommen.
Höhere Gewalt sowie Streiks, Aufstände und Aussperrungen jeder Art oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände, die auf die Herstellung oder den Versand der Ware an uns bzw. von uns an den Käufer einwirken und eine fristgemäße Lieferung verhindern, berechtigen uns, nach unserer Wahl die Lieferung um die Dauer der Behinderung und den Umfang ihrer Auswirkung hinzuschieben oder jederzeit von dem Vertrag – ganz oder teilweise – zurückzutreten.
Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art wegen Verzuges oder Nichtleistung sind ausgeschlossen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. In diesen Fällen haften wir nur, wenn eine angemessene, mindestens sechswöchige Nachfrist gesetzt und abgelaufen ist.

Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind innerhalb 14 Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Wechsel, sonstige Kundenpapiere, sowie Forderungsabtretungen werden von uns nicht in Zahlung genommen. Schecks werden nur unter Vorbehalt der Deckung in Zahlung genommen. Diskontspesen gehen zu Lasten des Käufers. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Wechseldiskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
Die Zurückhaltung von fälligen Zahlungen und Abtretung von Ansprüchen ist nicht statthaft.
Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der Gegenanspruch unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum am Liefergegenstand vor, bis alle Forderungen gegen den Käufer aus den jeweiligen Geschäftsverbindungen erfüllt sind. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn der entsprechende Betrag auf unserem Konto gutschrieben, ist.
Der Käufer darf über die Vorbehaltsware ausschließlich im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb verfügen, insbesondere sind Verpfändungen und Sicherungsübereignungen nicht gestattet. Vorbehaltsware hat der Käufer ausreichend (insbesondere gegen Feuer, Wasser, Diebstahl) auf seine Kosten zu versichern. Ansprüche gegen die Versicherung werden im Schadenfall werden bereits jetzt an uns in Höhe desWarenwertes abgetreten. Hiervon hat der Käufer die Versicherung zu unterrichten. Rücknahme der Ware, zu der wir im Falle des Zahlungsverzuges oder der Gefährdung unseres Eigentumsanspruches berechtigt sind, oder andere Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag und entbinden den Käufer nicht von seiner Zahlungsverpflichtung. Zurückgenommene Ware kann von uns zum Vertragspreis abzüglich Skonto, Rabatte sonstige Nachlässe, angemessener Wertminderung und Rücknahmekosten gutgeschrieben oder bestmöglich frei verkauft werden, wobei der Erlös abzüglich Rücknahmekosten gutgeschrieben wird. Bei Pfändung oder anderweitiger Beeinträchtigung unserer Eigentumsrechte wird uns der Käufer unverzüglich unterrichten und unsere Eigentumsrechte auch Dritten gegenüber schriftlich bestätigen. Bei Weiterveräußerung der Vorbehaltsware auch in verarbeitetem Zustand tritt der Käufer alle Forderungen und Nebenrechte daraus bereits jetzt im Umfang unserer Forderungen und Rechte an uns ab. Auf unser Verlangen wird er uns alle erforderlichen Auskünfte erteilen und den Drittschuldnern die Abtretung anzeigen.
Übersteigt der Wert sämtlicher für uns bestehender Sicherheiten unserer Forderungen insgesamt um mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Käufers zur Freigaben von Sicherungen nach unserer Wahl verpflichtet.

Schutzrechte

Alle von uns übergebenen Unterlagen, insbesondere Entwürfe und Zeichnungen bleiben unser geistiges Eigentum und dürfen Dritten nur mit unserem schriftlichen Einverständnis zugänglich gemacht werden.
Wurde der Liefergegenstand nach Vorgaben des Käufers geliefert, so garantiert dieser, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden, stellt uns von allen Ansprüchen Dritter aus Schutzrechten frei und gesteht uns gegebenenfalls Schadenersatz zu, ohne dass wir zur weiteren Lieferung verpflichtet sind. Dasselbe gilt bei Lieferung unserer, auch verarbeiteten Waren ins Ausland.

Gewährleistung

Bei nicht unerheblichen Mängeln am Liefergegenstand, die nach unserer Untersuchung auf Material-, Konstruktions- oder Produktionsfehler zurückzuführen sind und die Funktionstüchtigkeit wesentlich beeinträchtigen, verpflichten wir uns nach unserer Wahl zu Nachbesserung oder Ersatzlieferung auf unsere Kosten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Anspruch auf Wandlung hat der Käufer nur dann, wenn wir Nachbesserung oder Ersatzlieferung ablehnen, wir uns auf seine begründete Mängelrüge hin innerhalb einer angemessenen Frist von vier Wochen nicht äußern oder wir nicht in der Lagen sind, den aufgetretenen Mangel zu beheben. In allen Fällen gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, sowie die gesetzlichen Verjährungsfristen. Mängel müssen uns sofort nach Auftreten angezeigt werden. Wir haften nicht für natürlichen Verschleiß, falsche Verwendung, unsachgemäße Behandlung oder sonstige Fehler des Käufers oder Dritten.
Rücksendungen bedürfen in jedem Fall unserer Zustimmung.

Schadenersatz

Schadenersatzansprüche jeglicher Art und gleich aus welchem Rechtsgrund gegen uns und unserer Erfüllungsgehilfen sind wie bei unserer Beratung ausgeschlossen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen.

Rücktritt vom Vertrag

Dem Käufer steht das gesetzliche Rücktrittsrecht zu, sofern dessen Voraussetzung gegeben sind, insbesondere der Ablauf einer angemessenen mindestens sechswöchigen Nachfrist.
Wir sind berechtigt, Lieferungen sofort einzustellen und die Erfüllung laufender oder die Annahme neuer Verträge zu verweigern, wenn uns nachteiliges über den Käufer bekannt wird, wie z. B. die Anmeldung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens, eintretende Zahlungsschwierigkeiten.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand Geldern. Wir sind jedoch auch berechtigt, das für den Sitz des Käufers zuständige Gericht anzurufen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Widerrufsrecht

Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (eine E-Mail, z.B. an info@a-t-d.com genügt) oder durch Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:

ATD GmbH
Robert- Bosch- Str. 16
47608 Geldern

Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück. Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken.

Ausgeschlossen von der Rücksendung sind

* Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.